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September 16, 2012

Mehr Demokratie

Filed under: Offener Brief, Politik — Schlagwörter: , , , , , , , — nobody knows @ 15:46

Ich finde das ergangene ESM Urteil sehr gut!

Das größte Problem war doch die totale Unterwerfung unter Leute, die durch nichts legitimiert sind, die man nicht verklagen oder absetzen kann und die quasi eine Geld-Diktatur der Cints mit uneingeschränkten Machtbefugnissen gehabt hätten.

Diese unverfrorene Zumutung ist geknackt ! Bravo.

Ob wir eine Marionetten-Regierung der Cints haben ist eine andere Sache; da müsste vielleicht Aufklärung für andere Wahlergebnisse sorgen, was aber zu bezweifeln ist, da die Cints fast alle Medien beherrschen.

Deshalb bin ich vorerst auch gegen einen Volksentscheid!

Denn ich habe es hier in Berlin erlebt, als es um die Erhaltung des Flughafens Tempelhof ging, zumindest für Privatflüge und Rosinenbomber Rundflüge, weil es einst der modernste Flughafen der Welt war und der überwiegende Teil der Luftbrücke dort abgewickelt wurde und dort sogar die Gebrüder Wright eine Vorführung des ersten Motorfluges zeigten. Also ein historisch wichtiger Teil unserer Geschichte. Und was ist geschehen? Obwohl wohl die meisten Berliner -und da spreche ich nicht von den Analphabeten und des Deutschen nicht mächtigen- gegen die Abschaffung waren, scheiterte diese Abstimmung an einer ungenügenden Zahl von Stimmen. In dem Fall wurde kein Medienrummel gemacht.

Was glauben Sie, was für einen Rummel es bei einer Volksabstimmung über den ESM geben würde?

Die Cints-gesteuerten Medien würden das Volk solange mit immer den gleichen Lügenparolen einseifen, bis keiner mehr dagegen wäre, wie das mit der Waschmittelreklame ja auch funktioniert; durch ständige Wiederholung wird es irgendwann wahr, wie mit der Lüge über den 11.September, von der jeder halbwegs intelligente Mensch inzwischen weiß, dass es ein selbstgemachter Fake war und sogar alle unseren Politiker schreien es immer wieder wie im Chor!

Wir wissen von der Waschmittelreklame, wie das funktioniert!

Erinnern Sie sich an den Spruch: Persil hat zwei Weißmacher?

Ich suchte einmal auf so einem Paket nach einer Erklärung und fand keine. Aber alle glaubten es irgendwann.

Das ist missbrauchte – angewandte- Psychologie.

Deshalb seien Sie froh, dass es nicht zu einem Volksentscheid kommt!

Das wäre sicher das Ende unserer Souveränität, wenn man das heute überhaupt noch so nennen kann.

Mit den besten Grüßen

The Ace

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September 7, 2012

Unfassbare Dinge bahnen sich an!

Filed under: Allgemein, Politik — Schlagwörter: , , , , , , , — nobody knows @ 20:09

Nun bereitet man sich also -nach den Massenprotesten vor den Banken- auch schon darauf vor, wenn man Deutschland völlig ruiniert haben wird, die Menschen niederzukartätschen, wie im 19.Jahrhundert?

Wie in Syrien? Lernt das Volk bekämpfen, um die Cints und ihre Marionetten zu schützen?
Sind ja nur noch Freiwillige, die eh was an der Birne haben, sonst wären sie es nicht!

Draghi leitet nun die EZB -ein Goldmann und Sachs Agent oder sollte man sagen ein Rothschild Agent?

Jeder sollte sich bei Arte die Dokumentation „Goldmann und Sachs lenkt die Welt“ ansehen!

The Ace

7.9.2012 aus Telepolis

Bundeswehr will Häuserkampf auch für Inlandseinsätze trainieren

Die Bundesregierung investiert dafür 100 Millionen Euro für den Bau einer Phantomstadt

Die Bundeswehr hat großes vor: Auf einer Fläche von mehr als sechs Quadratkilometern soll für 100 Millionen Euro die Stadt Schnöggersburg entstehen – mit allem, was zu einer modernen Stadt dazugehört. Eine Altstadt mit Bahnhof gehört ebenso dazu wie eine Hochhaussiedlung und ein Industrieviertel. Sogar an ein Elendsquartier hat die Bundeswehr gedacht. Um die Realität möglichst nah abzubilden, bekommt Schnöggersburg zudem einen 1,5 Kilometer langen Fluss, Autobahn und Straßen. Auch eine U-Bahn [1] soll gebaut werden. Die Stadt, in der es auch ein politisches und ein kulturelles Zentrum [2] geben wird, ist Teil des Gefechtsübungszentrums, das die Bundeswehr in der Altmark betreibt. Das Ziel ist die möglichst realitätsnahe Vorbereitung der Soldaten auf ihre Einsätze.

Für die Linksfraktion im Bundestag ist die Ausstattung der Übungsstadt ein Zeichen dafür, „dass hier für keine der derzeit existierenden Einsatzgebiete geübt werden soll, sondern Bundeswehrsoldaten auf neue Einsatzszenarien vorbereitet werden“. Die Linken wollten daher in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung [3] wissen, warum Kampfszenarien in modernen Städten geübt werden, obwohl dies nicht den bisherigen Einsatzgebieten entspricht.

In ihrer Antwort, die Telepolis vorliegt, begründet die Bundesregierung den Bau von Schnöggersburg mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien [4]. Ausdrücklich schreibt die Regierung, dass demnach auch der „Heimatschutz, d.h. Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand“ zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört. Daraus leite sich „für die Streitkräfte die Notwendigkeit eines breiten Fähigkeitsspektrums mit Durchsetzungsfähigkeit im gesamten Aufgaben- und Intensitätsspektrum ab“. Dies schließe auch den „Kampf in urbanen Räumen“ mit ein. In die Entscheidung über die künftigen Übungsszenarien werde der Bundestag nicht „unmitttelbar“ einbezogen, kündigt die Bundesregierung an. Gemeinsame Übungen zwischen Militär und deutschen oder europäischen Polizeieinheiten sowie Übungen im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit seien „derzeit“ jedoch nicht geplant, so die Regierung.

Inge Höger [5], die Abrüstungspolitische Sprecherin der Linkspartei sieht den „Urbanen Ballungsraum Schnöggersburg“, wie die Bundeswehr ihre Übungsstadt nennt, kritisch. Dort könne künftig der Bundeswehreinsatz im Inneren geübt werden, den die Verfassungsrichter erst Mitte August ermöglicht hätten. „Hier werden am Bundestag vorbei neue bedenkliche Einsatzszenarien für die Bundeswehr etabliert und die Trennung der Aufgaben von Militär und Polizei immer weiter aufgeweicht“, so Höger. Sie fordert gemeinsam mit ihrer Fraktion, das Gefechtsübungszentrum zu schließen und die Gelder stattdessen in eine zivile Entwicklung der Region und eine rein zivile Außenpolitik zu investieren.

Gegen den Bau der Phantomstadt regt sich bereits Widerstand: Aktivisten rufen dazu auf, vom 12.-17. September in einem internationalen Camp bei Hillersleben gegen das Bauvorhaben zu protestieren [6].

Silvio Duwe 03.09.2012

Links

[1]http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/905945_Linke-hat-viele-Fragen-zu-Schnoeggersburg.htm

[2]http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1334258342491

[3]http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/104/1710445.pdf

[4]http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmY2ODMyNzU3OTY4NjIyMDIwMjAyMDIw/Verteidigungspolitische%20Richtlinien%20(27.05.11).pdf

[5]http://www.inge-hoeger.de/zur_person/zur_person/

[6]http://warstartsherecamp.org

News-URL: http://www.heise.de/tp/blogs/8/152711

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